Verfassung des Königreichs Belgien

Die Verfassung des Königreichs Belgien ist die in geänderter Fassung noch immer gültige Verfassung Belgiens vom 7. Februar 1831.

[Bearbeiten] Entstehung und Entwicklung

Nach der Loslösung vom Vereinigten Königreich der Niederlande im Rahmen der Belgischen Revolution von 1830 gab sich der neue belgische Staat 1831 eine Verfassung. Die Verfassung Belgiens war an die niederländische Verfassung von 1814 angelehnt und sieht wie diese eine parlamentarische Monarchie vor. Seit ihrer Schaffung hat sie mehrere teils grundlegende Änderungen erfahren; die letzte Verfassungsänderung ist die von 1993, durch die der belgische Einheitsstaat in einen Bundesstaat (nach anderer Meinung: in einen dezentralen Einheitsstaat) umgewandelt wurde.

Die belgische Verfassung war ihrerseits Vorlage für viele europäische Verfassungen des 19. und 20. Jahrhunderts. Auch die deutsche Praxis, den Staatshaushalt in Form eines Gesetzes (Haushaltsgesetz) zu verabschieden, anstatt ihn durch schlichten Parlamentsbeschluss zu beschließen, kann über die preußische Verfassung bis auf die belgische Verfassung von 1831 zurückverfolgt werden.^[1]

[Bearbeiten] Quellen

↑ Klaus Grupp, in: Norbert Achterberg/Günter Püttner/Thomas Würtenberger (Hrsg.): Besonderes Verwaltungsrecht. Ein Lehr- und Handbuch, Bd. II: Kommunal-, Haushalts-, Abgaben-, Ordnungs-, Sozial-, Dienstrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2000, § 19, Rn 6; Reinhard Mußgnug: Der Haushaltsplan als Gesetz, Göttingen 1976, zugl. Habil.-Schrift, Univ. Heidelberg 1969, S. 152 ff.